AGB Doc.Green
Die ApoNow GmbH, Deipenbecker Weg 12, 58300 Wetter (Ruhr) (nachfolgend „Doc.Green“) betreibt die Online-Bestellvermittlungsplattform www.Doc.Green (nachfolgend „Plattform“), über die Endkunden von öffentlichen deutschen Apotheken mit Versandhandelsbestätigung (nachfolgend „Apotheke“), die der Endkunde ausgewählt hat, rezeptfreie Medikamente, Medizinprodukte, Hilfsmittel sowie sonstige apothekenübliche Produkte, nicht jedoch verschreibungspflichtige Medikamente (nachfolgend „Waren“) online bestellen können, die die Waren an den Endkunden möglichst zeitnah, bevorzugt noch am gleichen Tag (Same-Day) nach Bestelleingang, spätestens aber am nächsten Werktag (Next-Day), versenden.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform von Doc.Green durch die Endkunden. Die Endkunden sind ausschließlich Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Eine Nutzung ist nur zulässig, sofern sie zu Zwecken erfolgt, die überwiegend weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Endkunden zugerechnet werden kann.
§ 2 Leistungsumfang
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Kundenkonto anzulegen. Eine Bestellung ist aber auch als Gast möglich.
(2) Der Endkunde kann auf der Plattform Waren bei der ausgewählten Apotheke bestellen. Mit Öffnen der App und Besuch der Website wird die Postleitzahl des Gebietes, in das auszuwählende Waren geliefert werden sollen, abgefragt. Nach Eingabe der Postleitzahl werden dem Kunden die Apotheken oder die Apotheke, die Same-Day-Lieferungen anbieten, angezeigt. Der Kunde kann, wenn verschiedene Apotheken dies anbieten, zwischen diesen wählen. Bietet keine Apotheke eine solche Same-Day-Lieferung an, werden dem Endkunden die Apotheken, die eine Next-Day-Lieferung anbieten, angezeigt. Die Anzeige erfolgt entsprechend der Dauer der Zugehörigkeit der Plattform – die am längsten der Plattform zugehörige Apotheke wird zuerst angezeigt. Auch hier muss der Kunde eine Apotheke auswählen.
(3) Im Anschluss werden dem Kunden die Waren zu den Preisen und Konditionen der von ihm ausgewählten Apotheke angezeigt.
(4) In einem nächsten Schritt fügt der Kunde die gewünschten Waren zu seinem Warenkorb hinzu. Dort kann er auch die Stückzahl ändern und ausgewählte Waren wieder entfernen.
(5) Durch den Klick auf den „Zur Kasse“-Button gelangt er zur Kasse. Der Kunde muss nun die genaue Lieferadresse angeben. Diese muss sich in dem Postleitzahlgebiet, das der Kunde zu Beginn gewählt hat, befinden.
(6) Im Anschluss schließt sich die Auswahl der Bezahlung an. Will der Kunde ein verbindliches Angebot eines Kaufvertrages an die von ihm gewählte Apotheke abgeben, klickt er auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“.
(7) Sein Angebot wird dann an die von ihm ausgewählte Apotheke weitergeleitet. Die tatsächliche sowie die rechtliche Abwicklung (wie Annahme des Angebots, Auslieferung, Widerrufsrechte etc.) erfolgen durch die ausgewählte Apotheke auf Basis der gegebenenfalls zugrunde gelegten Vertragsbedingungen der ausgewählten Apotheke, die für den Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs abrufbar sind.
(8) Alle Daten zur Verträglichkeit von Inhaltsstoffen in Medikamenten stammen von whatsin my meds. whatsin ist ein zugelassenes Medizinprodukt. Weitere Informationen unter www.whatsinmymeds.de
§ 3 Verfügbarkeit
(1) Doc.Green bemüht sich um eine dauerhafte Verfügbarkeit der Plattform. Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Dienste im Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gewährleistet werden. Doc.Green haftet daher nicht für Störungen der Verfügbarkeit, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Doc.Green liegen.
(2) Doc.Green ist es unbenommen, erforderliche Wartungsarbeiten durchzuführen und dafür die Dienste zeitweise zu unterbrechen. Aufgrund durch notwendige Wartungsarbeiten verursachte Unterbrechungen der Verfügbarkeit kann der Endkunde keine Rechte gegen Doc.Green herleiten.
§ 4 Vertragsschluss alleine mit der Apotheke
(1) Der Vertrag über eine Warenbestellung kommt ausschließlich zwischen dem Endkunden und der Apotheke, die den Bestellauftrag annimmt, zustande. Doc.Green ist an diesem Vertragsverhältnis nicht beteiligt. Die Erfüllung der Vertragspflichten aus dem Bestellauftrag obliegt der Apotheke. Die Apotheke ist insbesondere für die Erfüllung aller apothekenrechtlichen, arzneimittelrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Vorgaben verantwortlich.
(2) Die Apotheke hinterlegt auf der Plattform eigene Unterlagen für die Verträge mit dem Endkunden, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen, eine Widerrufsbelehrung und eine Datenschutzerklärung. Für das Vertragsverhältnis zwischen Apotheke und Endkunden gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Apotheke, soweit diese in den Vertrag einbezogen werden. Doc.Green ist für die Inhalte der Unterlagen der Apotheke nicht verantwortlich und übernimmt keine Haftung für diese.
§ 5 Beschwerden und Erstattung
Bei Beschwerden in Verbindung mit den Waren oder der Lieferung oder bei Fragen zu einer Erstattung ist die Apotheke Ansprechpartner des Endkunden. Vermittelnd, jedoch ohne verbindliche Vereinbarungen zum Vertrag treffen zu können, steht Doc.Green als Ansprechpartner zur Verfügung, per Email an kontakt@aponow.de.
§ 6 Pflichten des Endkunden
(1) Der Endkunde ist verpflichtet für die ordnungsgemäße Abwicklung der Vermittlung der Bestellung erforderliche Angaben wahrheitsgemäß, gewissenhaft und vollständig hinsichtlich der Lieferadresse, Zahlungsdaten, der Telefonnummer unter der er von der Apotheke pharmazeutisch beraten werden kann, und E-Mail Adresse zu machen. Der Endkunde gewährleistet, dass die Angaben zu seinen Daten zu jeder Bestellung aktuell und richtig sind. Der Endkunde haftet für sämtliche, auch missbräuchliche Bestellungen.
(2) Der Endkunde unterlässt jede Nutzung, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen. Insbesondere wird der Endkunde keine Software oder andere Daten verwenden, die zu Veränderungen an der technischen Infrastruktur führen können, und keine unberechtigten Zugriffe auf Daten Dritter versuchen oder nehmen.
§ 7 Haftung von Doc.Green
(1) Doc.Green haftet vorbehaltlich nachstehender Regelungen weder für die Apotheke noch für den Endkunden hinsichtlich der Durchführung eines ggf. aufgrund der vermittelten Willenserklärungen (Angebot des Kunden) zwischen Endkunde und Apotheke zustande gekommenen Vertrags. Doc.Green übernimmt keinerlei Gewähr für die Quantität, Qualität oder sonstige Leistungen für die Apotheke.
(2) Doc.Green haftet vorbehaltlich nachstehender Ausnahmen nicht, insbesondere nicht für Ansprüche des Endkunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz bei Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
(3) Der Haftungsausschluss gemäß Absatz 2 gilt nicht
(a) im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen;
(b) für eigene vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen und vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen;
(c) für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die die andere Partei vertrauen darf;
(d) bei gesetzlich zwingenden Haftungstatbeständen, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz;
(e) soweit Doc.Green eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko im Sinne von § 276 Abs. 1 S. 1 BGB übernommen hat.
(4) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Doc.Green nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche der Apotheke aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus gesetzlich zwingenden Haftungstatbeständen.
(5) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Doc.Green, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 8 Datenschutz
Doc.Green beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Die Datenschutzbestimmungen von Doc.Green, einschließlich aller Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, sind unter doc.green/datenschutz abrufbar.
§ 9 Vertragssprache, Speicherung Vertragstext
(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
(2) Vor Abschluss des Nutzungsvertrages können die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Eine Speicherung des Vertragstextes durch Doc.Green erfolgt nicht.
§ 10 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Doc.Green ist bestrebt, die angebotenen Leistungen kontinuierlich weiter zu entwickeln, zu verbessern und diese dem technischen Fortschritt anzupassen, um den Endkunden eine innovative Plattform anbieten zu können. Um den daraus resultierenden neuen organisatorischen und prozessualen Anforderungen gerecht werden zu können, eventuelle Umgestaltungen der Rechte und Pflichten der Parteien entsprechend abzubilden und der aktuellen Rechtsentwicklung und Gesetzeslage anzupassen, kann Doc.Green Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen in einem für den Endkunden zumutbaren Rahmen ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt.
§ 11 Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
(1) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
(2) Doc.Green ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Nutzungsbedingungen Lücken enthalten.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Die Rechtswahl gilt jedoch nicht insoweit, als dem Kunden der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
Stand: 16.01.2023